01. Sitzung des Gemeinderates
Zur Beratung über die folgende Tagesordnung findet am
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Datum: |
Donnerstag, 26. Januar 2023 |
Uhrzeit: |
19:30 Uhr |
Ort: |
ehem. Wanderheim |
eine Sitzung des Gemeinderates statt.
TOP |
Tagesordnung öffentlicher Teil |
1. |
Bürgerfragestunde |
2. |
Verwaltungsmitteilungen |
2.1 |
Solaranlagen auf gemeindlichen Objekten |
2.2 |
Aktion Sauberer Landkreis |
2.3 |
Bürgerversammlung 2023 |
2.4 |
Kreisstraßenausbau; Bauanlaufgespräch BA V |
3. |
Bekanntgabe aus nichtöffentlichen Sitzungen |
3.1 |
Kreisstraßenausbau; Auftragsvergabe BA V |
4. |
Innerörtlicher Verkehr |
4.1 |
Vorstellung des Parkraumkonzeptes der Hochschule Darmstadt |
4.2 |
Änderung von Parkzonen in Waldaschaff |
4.3 |
Antrag auf Erhöhung der Verkehrsüberwachung für den ruhenden und fließenden Verkehr |
4.4 |
Betritt zur Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten |
5. |
BUG-Sitzung vom 12.01.2023 (öffentlicher Teil) |
5.1 |
Hoch- und Tiefbau; Beratung über die Maßnahmen im Jahr 2023 |
6. |
Gemeindeordnung; Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats in Sachen Bauantragswesen |
7. |
ILE WeSpe; Evaluation des ILEK |
8. |
Satzungswesen; Neuerlass der Satzungen für die Wasserver- und Entsorgung |
8.1 |
Erlass einer neuen Wasserabgabesatzung |
8.2 |
Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungseinrichtung |
8.3 |
Erlass einer neuen Entwässerungssatzung |
8.4 |
Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
9. |
Erhebung von Ergänzungsbeiträgen; Festlegung des Verteilungssatzes |
Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.